BG Reform angemahnt

15.10.2002 IG Metall für Fusion der Metall-Berufsgenossenschaften

Die IG Metall will eine Zusammenlegung der fünf regional tätigen Berufsgenossenschaften in der Metallindustrie vorantreiben. Eine bundesweit einheitliche Berufsgenossenschaft für die Metall-Branche könnte bei der Prävention von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitbedingten Gesundheitsgefahren wesentlich effektiver und auch kostengünstiger agieren, als mehrere regional zersplitterte Berufsgenossenschaften, sagte IG Metall-Vorstandsmitglied Horst Schmitthenner am Dienstag anlässlich des Kongresses "Arbeitsschutz aktuell" in Berlin.

Zur Zeit gibt es fünf regional begrenzt tätige Metall-Berufs­genossenschaften, die Norddeutsche Metall-BG, die Maschinenbau- und Metall-BG, die Süddeutsche Metall-BG, die Hütten- und Walzwerks-BG und die Edel- und Unedelmetall BG, die nach Beschluss der IG Metall fusionieren und gemeinsam mit der BG Feinmechanik und Elektrotechnik (nicht regional) zu einer einzigen bundesweit tätigen Branchen-BG zusammengelegt werden sollen. Auf einer Tagung Ende September hatten sich nach IG Metall-Angaben die Vorstandsmitglieder der Versichertenseite aller regionalen Metall-BGs einstimmig für eine Fusion ausgesprochen und die Gremien der Selbstverwaltung aufgefordert, möglichst schnell alle notwendigen Beschlüsse zu fassen.

Eine bundesweit tätige Branchengenossenschaft stellt nach IG Metall-Meinung sicher, dass innerhalb einer Branche bundesweit einheitliche Unfallverhütungsvorschriften gelten würden. Dies sei eine wichtige Rechtsvereinfachung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie für die Aufsichtspersonen der Berufsgenossenschaften und der Länder, betonte Schmitthenner. Die personellen und finanziellen Kapazitäten der Berufsgenossenschaften könnten nach einer Fusion zudem wesentlich besser genutzt werden. Der Aufwand für die interne Verwaltung würde verringert und damit der Aufwand für die eigentlichen Aufgaben der Berufsgenossenschaft dem tatsächlichen Bedarf entsprechend erhöht werden können. Dabei gehe es vor allem um die Vermeidung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen. Der bislang betriebene Koordinierungsaufwand zwischen den einzelnen regional tätigen Metall-Berufsgenossenschaften könnte durch eine Fusion vermieden und die Leistungen sehr viel effektiver und unmittelbarer auf die Bedürfnisse der Betriebe und der Versicherten ausgerichtet werden, sagte Schmitthenner.

Letzte Änderung: 21.03.2013